Verfassungsschutzbericht 2017 – auch Linksextremismus ein Problem

Verfassungsschutzbericht
 

Am 29.05.2018 wurde der Verfassungsschutzbericht 2017 für Sachsen vorgestellt. Einstimmig berichten die Medien: „Ja, wir haben ein rechtes Problem!“.

Doch vergessen sie dabei zu erwähnen, ja auch Linksextremismus ist in Sachsen ein Problem.

Schaut man auf die Zahlen, ohne diese zu hinterfragen, stimmt die Aussage der Medien. So gab es 1.959 Straftaten politisch motiviert rechts und „nur“ 592 Straftaten mit linksextremistischem Hintergrund. Die Zahlen sind auf dem ersten Moment erschreckend, jedoch sind bei politisch rechts allein 1.310 (66,9%)  dominierte  Propagandastraftaten  und  Volksverhetzungsdelikte, die der Verbreitung rechtsextremistischer Ideologie dienten (zeigen des rechten Armes u.ä.).  Bereinigt man diese Zahl um diese  Delikte, stehen 649 rechtsmotivierte Straftaten gegenüber den 592 linksmotivierte. In der Ausländerkriminalität wird dieses Verfahren ebenfalls angewandt, in Bezug auf Straftaten zum Aufenthaltsrecht.

Betrachtet man ausschließlich die Gewaltstraftaten zeigt sich ein anderes Bild. Hier dominieren die linksmotivierten Straftaten mit 101 gegenüber 95 Gewaltstraftaten rechtsmotiviert.

Staatlich geförderter Linksextremismus

Auch wenn von staatlichen Stellen dies dementiert wird, Fakt ist, dass von staatlicher Seite Linksextremismus gefördert wird, während nichtextremistische Heimatvereine diskreditiert und behindert werden. Nehmen wir als Beispiel Chemnitz. In Chemnitz wird das „Alternative Jugendzentrum“ (AJZ) staatlich gefördert. 606.719 Euro erhielt das AJZ im Jahre 2016. Der Förderbericht von 2017 ist noch nicht veröffentlicht zu finden. Über das AJZ schreibt der Verfassungsschutz:
„Hauptereignis für Linksextremisten in der Region war erneut der vom 20. bis 23. April 2017 in Chemnitz durchgeführte „Antifaschistische Jugendkongress“. Unter dem Motto: „GET ORGA-NIZED NOW“ nahmen bis zu 250 Personen an verschiedenen Workshops und Vortragsveranstaltungen im „Alternativen Jugendzentrum Chemnitz“ (AJZ) teil.“

Merke:
Pro Asyl = Förderung, Ehrung, Preisverleihung
Pro Deutschland = Ausgrenzung, Diskreditierung,

 Starker Anstieg des Islamismus

Die Zahl der Islamisten in Sachsen ist weiter gestiegen, so der Verfassungsschutzbericht 2017.
Waren es im Jahr 2016 noch 350 Islamisten, stieg die Zahl 2018 um 11% auf 390. Insbesondere die Muslimbrüderschaft  fällt besonders auf. Als Schwerpunkt der salafistischen Islamisten  ist Leipzig mit der Al-Rahman-Moschee.  Als inoffizielle Deutschlandvertretung der Muslimbrüderschaft gilt der Verein „ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT IN DEUTSCHLAND E. V.“ (IGD), der gleichzeitig auch Mitglied im Zentralrat der Muslime in Deutschland e. V. (ZMD) ist.  Vorsitzender des Zentralrates ist Aiman A. Mazyek, bekannt aus allen Medien. Er wird oft als Leuchtturm des offenen und weltlichen Islam dargestellt. Im Visier haben die Verfassungsschützer aber auch sie “Sächsische Begegnungsstätte” (SBS) mit Hauptsitz in Dresden.

Link zum Verfassungsschutzbericht

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