Diskussionsabend mit Ronny Kienert von SPD

Kienert
 

Themenabend SPD im Vereinsheim

am 14. Juli folgte Herr Ronny Kienert – Bundestagskandidat der SPD Wahlkreis Chemnitz Umland / Erzgebirge // -der Einladung des Vereines “Heimattreue Niederdorf e.V.” und stellte sich den Bürgern im Vereinsheim. Nach einer kurzen Vorstellung seiner Person, erläuterte er kurz den Werdegang der SPD aus geschichtlicher Sicht. Anschließend stellte er das aktuelle Programm zur Bundestagswahl vor. 20 Personen aus der Bürgerschaft wohnten dieser Diskussion / Fragestunde bei und brachten sich sachlich ein.

Wie bei vorhergegangen Veranstaltungen des Vereines mit Vertretern von FDP und AFD wurden die jeweiligen Punkte des Programmes vorgestellt und aufmerksam zur Kenntnis genommen – die Reaktionen sind und waren auch hier jedoch die Gleichen.

Der Bürger verliert zunehmend das Vertrauen in die Programme – oft mehr Versprechen, wie am Ende umgesetzt wird. Herr Kienert erläuterte jedoch an Hand der Beispiele Mindestlohn und Rente nach 45 Beitragsjahren greifbare Beispiele der SPD, dass Politik auch anders kann.

Es ist interessant, dass man parteiübergreifend erkennt, dass die jeweiligen Vertreter die Punkte der eigenen Partei auch sehr differenziert sehen. Gerade bei der Wahl des Vertreters steht der Name, der Mensch mehr im Mittelpunkt, als das Programm der Partei. Oft haben die Vertreter der Parteien andere Meinung zu verschiedenen Thesen.  Sie können diese aber nur schwer durchsetzen, da sich i.d.R. parteiintern abgestimmt wird und die eigene Meinung weit in den Hintergrund rückt.

Herr Kienert fiel durch seine offene Art auf und versteht die Sorgen und Vorschläge zur Änderung der Bürger, er wies aber daraufhin das es in einer Demokratie nun mal so ist, das sich nach einem Mehrheitsentscheid gerichtet wird. Als verdeutlichendes Beispiel erklärte er, dass es sein kann das ein Punkt in einem Wahlprogramm landet welcher – sinngemäß – von 300 Mitgliedern mit JA und 290 mit Nein quittiert wird; da hier die Mehrheit entscheidet, fühle sich eben mancher nicht vertreten oder trage die Entscheidung nur „zähneknirschend“ mit.

Die SPD an sich möchte wieder mehr Arbeiterpartei werden und für soziale Gleichheit eintreten.

Ein Punkt der hier besonders herauszuheben ist, war die kostenlose Bildung für alle. Der Punkt an sich ist der Bürgerschaft wichtig, wird jedoch skeptisch gesehen – da Bildung ja generell nichts kostet -. Die Rahmenbedingungen wie Schülertransport, Verpflegung oder Kostenübernahme von Wandertagen werden eher gefordert. Diese bringen direkt eine Entlastung für Eltern und tragen sicherlich zum Wohlbefinden der Schülerschaft bei. Verwaltungshürden für Unternehmer, Lohnniveau in der Region sowie Krankheitsversorgung waren ebenso rege diskutierte Punkte. Warum brauchen wir 100 Krankenkassen in unserem Land? Warum überall die großen Verwaltungsapparate „Doppelt“ zahlen? Rückbau der Bürokratie, die Forderung einer Einheitskrankenkasse für alle – auch Beamte – waren Punkte welche die Bürger forderten. In vielen Punkten nickte Herr Kienert und machte sich Notizen, welche er zu einer seiner nächsten Sitzungen mit aufzeigen möchte.

Der Abend war durch Sachlichkeit und interessante Gespräche geprägt. Er zeigte einmal mehr, das der Politiker an sich, sicherlich ein Mensch wie du und ich, also „kein schlechter Mensch“ ist. Da es aber immer noch (angeblich nicht-) vorhandene Fraktionszwänge gibt, sind es eben oftmals Volksvertreter die wir wählen, aber am Ende als Vertreter der Partei auftreten (müssen).

Zu hoffen bleibt, dass er sein Versprechen hält und die verschieden aufgeschrieben Vorschläge und Punkte mit einbringt. Vor allem Themen, welche zum Erzgebirgskreis angesprochen wurden und in den Kreistag gehören.

Weitere Themenabende des Vereines sind geplant, von CDU hat bereits Rico Anton zugesagt. Einzig Bündnis90/Die Grünen und Die Linke haben auch nach wiederholtem Nachfragen abgesagt. Mit Menschen wie uns wollen sie nicht diskutieren.

Abschließend noch ein Statement von Herrn Kienert selbst:

“Ich habe mich über die faire Diskussionskultur in Niederdorf gefreut. Mir als Politiker ist es wichtig, direktes Feedback von den Wählerinnen und Wählern zu erhalten und damit haben die Niederdorfer nicht gespart.”

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